Jonas ringde strax innan 12 idag, Kristina svarade i telefon. Ganska härligt kille, vår ordförande … Så kom han ihåg från tiden när jag vägledde honom på Birger Sjöberggymnasiet att min tyska inte helt kan ha försvunnit. Om han bara visste, händer mig allt som oftast nu att först kommer tyskan spontant, sedan påminner jag mig om att det gäller ”kom ihåg, svenska är det …” Undrar om man på äldreboendet träffar redan förberedelser för att ta emot mig mig …?

Hur som helst, strax efter 15 var det klart och pressekreterare Örjan Rohde tackade å Jonas vägnar. Jag hade gjort en bra insats, sade han, när man hade hamnat i tidsnöd. Här är resultatet:

Deutschland und Schweden sind gute Nachbarn. In einer Reihe von Fragen arbeiten wir zusammen und wir stehen vor gemeinsamen Herausforderungen. Dies gilt insbesondere für die Begrenzung der Emission von Treibhausgasen um der Klimabedrohung zu begegnen und für den Atomausstieg, wenn wir erneuerbare Energiesysteme bauen. Eines der grössten Hindernisse für diese Zusammenarbeit ist das Verhalten des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall. Die Linke in Deutschland und Schweden drängen deshalb darauf, dass die neue schwedische Regierung mit Sozialdemokraten und den Grünen, so schnell wie möglich Vattenfalls Pläne durch neue Richtlinien für den Konzern verändern.

Deutschland hat beschlossen, Kernkraft zu ersetzen und hat sich für die Entwicklung sauberer, erneuerbarer Energie entschieden. Das Unglück in Fukushima zeigt die enormen Risiken der Kernkraft. Die neue schwedische Regierung har auch das erklärte Ziel, die Kernkraft als Energiequelle Schritt für Schritt abzubauen. Dies sind demokratische Entscheidungen der gewählten Vertreter beider Länder. Die deutsche Entscheidung zum Ausstieg aus der Kernenergie wird von den betreibenden Gesellschaften in Frage gestellt. Eine davon ist der schwedische Konzern Vattenfall mit der Forderung auf Schadensersatz in Höhe von 4,7 Milliarden Euro. Unserer Auffassung nach ist dieser Anspruch völlig absurd. Die deutsche und die schwedische Linke verlangen deswegen gemeinsam, dass die schwedische Regierung tatkräftig handelt, damit Vattenfall seinen Anspruch widerruft. Der deutsche Ausstieg aus der Kernenergie muss respektiert werden.

Vattenfalls Schadensersatzanspruch beleuchtet die Absurdität, dass internationale Verträge es Gesellschaften erlauben, demokratische Entscheidungen anzufechten. Gerade diese Frage ist hochaktuell durch das vorgeschlagene Freihandelsabkommen zwischen EU mit Kanada und USA. In diesem Abkommen wird vorgeschlagen, Gesellschaften das Recht zu geben, durch den sogenannten  Investitionsschutz Staaten zu verklagen, wenn deren demokratische Beschlüsse die Gewinnaussichten der Gesellschaften beeinträchtigen. Wir verlangen, dass unsere beiden Länder gemeinsam in der EU auftreten mit der Absicht, die entsprechenden Klauseln für den Investitionsschutz in dem vorgeschlagenen Abkommen zu streichen.

Vattenfall hat grosse Fehlinvestitionen auf seinem Gewissen, in der Kernenergie und auch im Bereich fossiler Erdgase und der Kohle. Diese belasten die Umwelt und auch die schwedischen Steuerzahler, die Eigentümer des Konzerns sind. Vattenfalls Produktion verursacht mehr Treibhausgasemissionen als das ganze Land Schweden zusammen. Dies untergräbt ernsthaft die Glaubwürdigkeit Schwedens in den internationalen Klimabemühungen. Der Kohlenbergbau, den Vattenfall in Deutschland betreibt, hat grosse und legitime Proteste der lokalen Bevölkerung verursacht. Dies gilt auch für das Verhalten Vattenfalls in Städten wie Hamburg und Berlin, wo wir als Die Linke selbstverständlich solidarisch sind mit der Forderung, Strom wieder in den Besitz der öffentlichen Hand zurückzuführen.

Wir fordern gemeinsam, dass neue Schwerpunkte für Vattenfall gesetzt werden. Es soll keine neuen Investitionen geben in fossiler Energie wie Kohlenminen und Kohlekraftwerke. Ein verantwortungsvoller Plan für die schrittweise Abschaffung fossiler Energie ist notwendig. Vattenfalls Ressourcen sollen stattdessen eingerichtet werden auf die Umstellung zu erneuerbaren und nachhaltigen Energiesystemen. Um dies glaubwürdig zu machen, muss die Führungsspitze von Vattenfall abgelöst werden.

Vattenfalls Aktionen in Deutschland haben der Umweltarbeit Schaden getan und unsere Möglichkeiten, Treibhausgasemissionen zu begrenzen und Atomkraft zu ersetzen, beeinträchtigt. Vattenfall hat auch dem Ansehen Schwedens in Deutschland geschadet und ist damit zu einem wirklichen Problem in der Beziehung zwischen unseren Ländern geworden. Gute Nachbarn helfen einander, sie untergraben nicht den Umweltschutz. Deshalb handeln wir gemeinsam in der Absicht, die neue schwedische Regierung solle Verantwortung zeigen und die Richtlinien für Vattenfall erneuern.

Katja Kipping, Parteivorsitzende Die Linke

Jonas Sjöstedt, Parteivorsitzender Vänsterpartiet